Es gibt vermutlich keine Wettbewerber, welche so viele Schutzrechte auf dem Gebiet der mechanischen Abwasserreinigung besitzen, wie die Rudolf Bischof GmbH.
Warum ist das so? Unsere Mitarbeiter, egal in welcher Position, sehen Verbesserungsmöglichkeiten und Marktlücken. Die Geschäftsleitung ist für jeden Vorschlag dankbar. Gemeinsam wird geprüft, welche Lösungen möglich sind. Erfolgsversprechende Ideen werden realisiert.
Die Rudolf Bischof GmbH hat m Laufe der Jahre 21 Patente angemeldet und auch zugesprochen bekommen.
20 Jahre nach Erteilung erlöschen die Patentschutzrechte. Heute baut beispielweise ein Wettbewerber unser Patent, Rechengutwirbelwäsche („wiederholtes Zurückfördern des Rechengutes in die, durch ein Pumpenlaufrad erzeugte, Verwirbelungszone“), ganz offiziell nach.
Aber Vorsicht! Derselbe Wettbewerber hat unsere Erfindung „Rechengutwirbelwäsche“, unmittelbar nach der Patenterteilung, unerlaubterweise nachgebaut.
In einem 17-jährigen Patentstreit durch alle Instanzen hat der Bundesgerichtshof unser Patent bestätigt.
Der Patentverletzer musste für 126 verkaufte Maschinen Schadensersatz bezahlen.
Das Patent wurde aber nicht nur vom vorbenannten Wettbewerber verletzt! Auch der ehemalige Arbeitgeber von Rudolf Bischof und ein namhafter amerikanischer Konzern leisteten, nach einem außergerichtlichen Vergleich, Schadensersatz an die Rudolf Bischof GmbH.
Hinweis: Schadensersatzpflichtig bei Patentverletzungen sind: Hersteller, Händler und Betreiber.
Patentstreitigkeiten sind sehr teuer! Jede Partei benötigt einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt. In der Regel kommen noch hohe Gutachtenkosten hinzu.
Erfolgreich setzen wir derzeit folgende Patente ein:
DE: 10 2010 045 398.6 „RB-Schwerstoffabscheider“
Verfahren und Vorrichtung zur Aussonderung von Schwerstoffen aus einem Feststoff-Flüssigkeitsgemisch. Aus dem Rechengut werden Steine, Metalle usw. ausgesondert, bevor das Rechengut in die Rechengutwaschpresse gelangt.
DE: 10 2011 082 629.7 „Alternierendes Räumsystem“
Harkenrechen mit kleinen Stababständen haben beim Anfall von Steinen, Obstkernen usw. Blockadenprobleme durch Verklemmen der Harkenzähne in den Rechenrostspalten. Bei unserem „Alternierendem Räumsystem“ sind die Harkenzähne alternierend angeordnet.
Die Harkenplatten sind so gestaltet, dass von jedem Räumbalken jeder zweite Spalt im Rechenrost geräumt wird. Vom nachfolgenden Räumbalken werden dann die vom vorangegangen Balken nicht geräumten Rechenrostspalten geräumt, usw. Das alternierende Räumsystem hat den Vorteil, dass Feststoffe, welche sich in den Spalten verkeilt haben, sicher ausgetragen werden, da die Rechenstäbe seitlich wegfedern können.
Patentlöschungsklage – Alternierendes Räumsystem:
Seit 2016 wird dieses Patent von einem Wettbewerber angegriffen.
Beim Angreifer handelt es sich um denselben Wettbewerber, welcher unser Patent „Rechengutwirbelwäsche“ (Rechengutwäsche mittels Pumpenlaufrad) verletzt hat. Sh. Vorbemerkungen „Aber Vorsicht!“
Nur gute Erfindungen werden kopiert oder angegriffen!
Lizenzpartner für dieses Patent sind:
Fa. Mahr Maschinenbau / Wien,
Fa. Kuhn / Höpfingen,
Fa. FSM Frankenberger / Pohlheim
Hinweis: Patentschutzrechte sollen auch Mitbewerbern zugängig sein. Vorgenannte Firmen sind Wettbewerber aber auch Lizenzpartner!
Es geht auch ohne Streit!
DE: 10 2014 103 865 A1 „RB-Pegelstand-Reguliersysteme“
und DE: 10 2016 110 760.3 Offenlegungsschrift
Ein niedriger „Unterwasserpegel“ hinter einem Rechenrost, hat eine schlechte hydraulische Durchsatzleistung des Rechens zur Folge.
Bei hohen „Oberwasserpegel“ und niedrigem „Unterwasserspegel“ entstehen hohe Fließgeschwindigkeiten in den Rechenrostspalten. Die hohen Geschwindigkeiten haben ein „Hindurchreißen“ von Rechengut zur Folge. Dieses „Hindurchreißen“ verstärkt sich ganz wesentlich beim „Räumvorgang“. Weiterhin erfolgt beim „Räumvorgang“ eine hohe „Flutwelle“. Die „Flutwelle“ hat unerwünschte Stoßbelastungen für die nachfolgenden Reinigungsstufen zur Folge.
Unser „RB-Pegelstands-Reguliersystem“ wird unmittelbar hinter dem Rechenrost im Gerinne installiert. Es sorgt dafür, dass der Wasserspiegel vor dem Rechenrost nur geringfügig höher ist als der Pegelstand hinter dem Rechenrost. Auch beim Räumvorgang bleibt die Pegelstandsdifferenz „ΔH“ gering. Das „Rechengut-Hindurchreißen“ und die „Flutwellen“ unterbleiben.
Das RB-Pegelstands-Reguliersystem kann selbstverständlich auch in jedem anderen Gerinne eingesetzt werden. Es benötigt keine Fremdenergie!
DE: 10 2016 103 385 A1 „RB-Verteilsystem für Rechengut, Schlamm und sonstige Schüttgüter“
Offenlegungsschrift
Behälter und Großcontainer sollen möglichst gleichmäßig befüllt werden. Hohlräume vermindern die Ausnutzung des Behältervolumens.
Mit dem „RB-Verteilsystem“ für Rechengut, entwässerten Schlämmen, Granulat usw. wird eine optimale Befüllung erreicht.
Durch die, in beide Richtungen drehbare, „konische Halbschale“, können unendlich viele Schüttpunkte eingestellt werden.
DE: 10 2016 109 835.3 „RB-Feinstsiebtrommel“
Offenlegungsschrift
Durch das neuzeitliche „Hygieneverhalten“, gelangen immer mehr unerwünschte Faserstoffe in die Kläranlagen. Zopfbildungen in allen Anlagenkomponenten und zusätzlicher Arbeitsaufwand sind die Folgen.
Die „RB-Feinstsiebtrommel“ (0,75 bis 3 mm Lochsiebung) kann in kleineren Kläranlagen als erste mechanische Reinigungsstufe eingesetzt werden. Möglicherweise kann sogar auf einen Sandfang verzichtet werden!
Als zweite mechanische Reinigungsstufe wird die „RB-Feinstsiebtrommel“ in größeren und überlasteten Anlagen eingebaut, bzw. in Anlagen mit „Zopfproblemen“.
Es gibt zwei Varianten: mit Druckbeschickung oder im Freispiegelkanal.
Ein hervorragender Vorteil ist die schonende Entnahme von Feststoffen, Fasern, Haaren, Borsten, Sand und sonstigen Störstoffen. Eine mechanische Beanspruchung der abgesiebten Feststoffe wird vermieden. Zerkleinerte Feststoffe neigen zur erneuten Zopfbildung!
DE: 10 2016 109 836.1 „Vorrichtung zur Vermeidung von Ablagerungen in Gerinnen“
Offenlegungsschrift
Sandablagerungen in gewissen Gerinnebereichen sind unerwünscht und führen zu Betriebsstörungen! Mit unserer „Sandschaukel“ (ohne Fremdenergie) werden derartige Ablagerungen weitgehend vermieden.
DE: P 43 28 476.0 „RB-Doppelsiebrechen“
Durch hohe Zulaufschwankungen in Kläranlagen, z. B. in Kommunen mit Touristen-Saisonbetrieben, wäre von Vorteil, wenn diese zwei Zulaufgerinne hätten, oder ein Gerinne mit zwei unterschiedlichen Breiten. Unten schmal, oben breit. Der „RB-Doppelsiebrechen“ wird in derartigen Gerinnen eingesetzt. Er hat zwei Siebmodule. Im schmalen Gerinne wird das Wendelsieb durchströmt. Im darüber liegenden, breiten Gerinne befindet sich das Rundrost-Siebmodul. Das Siebgut von beiden Siebmodulen wird vom Wendelsiebrechen nach oben gefördert, entwässert und ausgetragen. Das Rundrost-Siebmodul hat einen eigenen Antrieb. Dieser schaltet bei Bedarf zu.
DE: 501 05 912.1 „RB-Rechengut-Querfördersystem“
Oft kann der Behälter für den Auswurf einer Fördereinrichtung (Spiralförderer, Spiralpresse) nicht direkt unter der Maschine stehen. Ein Querförderer wird zusätzlich erforderlich!
Nicht so mit unserem „RB-Querfördersystem“. Unsere Wendelförderer und Förderschnecken können, ohne zusätzlichen Antrieb, das Material seitlich weiterfördern.
DE: P 44 10 96 9.5 „RB-Sandwaschklassierer“
Sandwäscher mit Rührwerk und hohem Wasserverbrauch sind Stand der Technik. Mit viel Energie und hohem Verschleiß wird eine Sandqualität erreicht, welche eine Weiterverwendung des Sandes zulässt. In der Praxis wird dieser Sand aber meist mit dem Rechengut entsorgt. Verbaut wird er fast nie!
Der „RB-Sandwaschklassierer“ erreicht keine „wiederverwertbare Sandqualität“! Aber durch die patentierte „Fensterschieber-Technologie“ wird erreicht, dass Schwebeteile, meist Getreidekörner, in die Kläranlage zurückfließen, mineralische Materialien aber sauber ausgetragen werden.
Ohne Rührwerk!
